Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen 


1. Allgemeines

Diese Bedingungen gelten für alle Lieferverträge und sonstigen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden binden uns nicht, wenn sie von uns nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.


2. Lieferungen und Leistungen

Es gelten die aaa in unserer Auftragsbestätigung festgelegten Preise und Bedingungen. Sofern sich zwischen Vertragsschluss und Lieferung oder Leistung die Preise unserer Vorlieferanten oder unsere Kosten (z.B. Frachten oder Löhne) sich erhöhen, sind wir berechtigt, den Preis entsprechend anzugleichen, es sei denn, dass der Preis ausdrücklich als Festpreis bestätigt worden ist.
Unsere Preisangaben verstehen sich stets ohne Umsatzsteuer.
Lieferfristen und Liefertermine beachten wir, Gewähr hierfür übernehmen wir nicht.
Bei Abrufaufträgen sind wir berechtigt, das Material für den gesamten Auftrag zu beschaffen und die gesamte Bestellmenge sofort herzustellen. Etwaige Änderungswünsche des Abnehmers können demnach nach Erteilung des Auftrages nicht mehr berücksichtigt werden, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.
Einwegverpackung, soweit sie aus Papier oder Folie besteht wird nicht zurückgenommen.
Fälle höherer Gewalt und sonstige störende Ereignisse wie z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material oder Energiebeschaffung, Transportverzögerung, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, behördliche Maßnahmen, sowie die Nichtlieferung, die nicht richtige, oder die verspätete Lieferung durch unsere Lieferanten gleich aus welchem Grunde, entbinden uns von unseren Verpflichtungen aus dem Liefervertrag.
Verkaufte Ware kann grundsätzlich nicht zurückgegeben werden.
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist Barzahlung zu leisten. Eingeräumte Zahlungsziele und Kreditlinien können wir jederzeit ohne Angabe von Gründen zurücknehmen. Ferner sind wir berechtigt bei Bekanntwerden von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Abnehmers in Frage stellen, weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuliefern.

3. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns an allen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) das Eigentum vor, bis der Abnehmer die gesamten, auch die künftig erst entstehenden Verbindlichkeiten (gleich aus welchem Rechtsgrunde) aus der Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat.
Der Abnehmer von uns gelieferter, aber noch nicht voll bezahlter Waren darf nur unter Eigentumsvorbehalt verkaufen.
Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Sachen durch den Abnehmer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu der Summe der Rechnungswerte der anderen verwendeten Sachen zu.
Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen vermischt, vermengt oder verbunden und erlischt hierdurch unser Eigentum an der Vorbehaltsware, so gehen die Eigentums bzw. Miteigentumsrechte des Abnehmers an dem vermischten bzw. vermengten Bestand oder der einheitlichen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zu der Summe der Rechnungswerte der anderen vermischten bzw. vermengten oder verbundenen Sachen auf uns über.
Die Ware bleibt unser Eigentum, bis wir für sämtliche uns gegen den Käufer zustehende Forderungen befriedigt sind, die aus allen mit ihm abgeschlossenen Geschäften resultieren. Dazu gehören auch Waren solcher Lieferungen, die zu einem früheren Zeitpunkt bezahlt worden sind. Deren Bezahlung gilt als Teilzahlung auf unsere Gesamtforderung.


4. Haftung

Die von uns gelieferte Ware ist unverzüglich nach Eintreffen bei dem Abnehmer sorgfältig zu untersuchen. Sie gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 10 Werktagen nach Eingang der Ware bzw., wenn der Mangel bei der unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung nicht erkennbar war, binnen 10 Werktagen nach der Entdeckung des Mangels schriftlich bei uns eingegangen ist.
Mengenabweichungen bis 10% der bestellten Menge gelten als vertragsgerecht.
Bei Mängeln oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, Wandlung, Minderung oder Ersatzlieferung verpflichtet; bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Abnehmer unter Ausschluß aller weiteren Ansprüche gleich weicher Art und gleich aus weichem Rechtsgrunde nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Alle sonstigen, dem Abnehmer wegen oder im Zusammenhang mit Mängeln oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften der gelieferten Ware etwa zustehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung, Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung, Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß und Ansprüche aus unerlaubter Handlung (namentlich Produzentenhaftung) sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, soweit wir grob schuldhaft (also zumindest grob fahrlässig) gehandelt haben, sowie für Schadensersatzansprüche aus etwaigen Eigenschaftszusicherungen, welche den Abnehmer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.


5. Schlußbestimmungen

Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen oder Rechten des Abnehmers gegen uns ist ausgeschlossen.
Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten, zwischen uns und dem Abnehmer gilt der Sitz der Lieferfirma. Für Klagen gegen uns ist Coburg ausschließlicher Gerichtsstand.
Es gilt für alle unsere Geschäfte Deutsches Recht.


Stand: September 1998